Was kommt vor dem Aufstand? Die Bekämpfung. Innere Militarisierung im Kapitalismus
- Von AKI Stuttgart
- 18. März 2021
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Die Präsenz der Polizei auf den deutschen Straßen nimmt merklich zu. Und seit Neustem können sich durch ein Bundeswehr-Kontingent bis zu 25.000 Soldat:innen im Inneren herumtreiben. Schleichend aber massiv verändert … Mehr
Mit Sicherheit unkontrollierbar! Polizeigesetz verhindern! Kapitalismus abschaffen
- Von AKI Stuttgart
- 27. Juni 2019
- Kommentare deaktiviert für Mit Sicherheit unkontrollierbar! Polizeigesetz verhindern! Kapitalismus abschaffen
Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und ohne nennenswerten Widerstand hat die grün-schwarze Landesregierung 2017 das Baden-Württembergische Polizeigesetz verschärft. Der massive Ausbau polizeilicher Befugnisse diente in der Folge anderen Bundesländern … Mehr
