Schlagwort-Archiv: Repression

Krieg dem Krieg – NATO zerschlagen – Solidarität aufbauen! Aufruf zum Internationalistischen & Antikapitalistischen Block am 15.02.2020 auf der Demo gegen die Sicherheitskonferenz

Die Welt 2020: Der Angriffskrieg Erdogans gegen die KurdInnen in Nordsyrien bedroht die Existenzgrundlage hunderttausender Menschen. Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, während zwei Drittel aller produzierten Lebensmittel in die Mülltonne wandern. Der menschengemachte Klimawandel sorgt dafür, dass immer öfter Naturkatastrophen wie Wirbelstürme und Waldbrände Menschen zur Flucht zwingen oder ihnen das Leben … Krieg dem Krieg – NATO zerschlagen – Solidarität aufbauen! Aufruf zum Internationalistischen & Antikapitalistischen Block am 15.02.2020 auf der Demo gegen die Sicherheitskonferenz weiterlesen

Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz!

Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Die Verschärfung der Verschärfung. Sie kommt: Bundesweit werden die Befugnisse von Polizei und Repressionsbehörden in den letzten Jahren ausgebaut. Auch in Baden-Württemberg. Nachdem die grün-schwarze Landesregierung bereits 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, will CDU-Innenminister … Ob Stadion, Streik oder Straße…. Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! weiterlesen

#NoPolGBW – Aktionswochenende am 12. und 13. Oktober in Baden-Württemberg

Am 13. Juli demonstrierten über 1000 Menschen in Stuttgart gegen die geplante Verschärfung vom Polizeigesetz in Baden-Württemberg. 50 Organisationen, Initiativen und Parteien aus einem breiten Spektrum unterstützen den Aufruf gegen die Pläne der CDU im Innenministerium für eine Neuauflage des Gesetzes. Während aktuell noch im “Hinterzimmer-Modus” verhandelt wird, kommt es voraussichtlich im Herbst zu einer … #NoPolGBW – Aktionswochenende am 12. und 13. Oktober in Baden-Württemberg weiterlesen

Freiheitsrechte verteidigen! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze!

Nach der massiven Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg Ende 2017 plant die CDU im Innenministerium nun, der Polizei noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung einzuräumen. Diese Verschärfung reiht sich ein in ähnliche Gesetzesveränderungen in Bayern, NRW und Sachsen. Wie in diesen Bundesländern formiert sich nun auch Baden-Württemberg Widerstand gegen die freiheitsfeindlichen Gesetzgebungsverfahren der aktuellen Regierung. Wie … Freiheitsrechte verteidigen! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze! weiterlesen

Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Kampf der Präsidialdiktatur von Erdogan!

Am 19. Januar 2018 hat die türkische Armee ihre militärische Offensive auf Afrin, den westlichsten Kanton der demokratischen Föderation Rojava (Nordsyrien), gestartet. Unterstützung erhält die türkische Armee von IS-Kämpfern und der Freien Syrischen Armee (FSA) – mittlerweile bekannt dafür, ein Sammelbecken islamistischer und dschihadistischer Kämpfer aus dem Umfeld von Al-Quaida und der Al Nusra-Front zu … Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Kampf der Präsidialdiktatur von Erdogan! weiterlesen