Antimilitaristische Aktionen am 18. März in Frankfurt am Main
Am 18. März 2015 soll der Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main feierlich eröffnet werden. Die EZB ist einer der wichtigsten Akteure der autoritären und neoliberalen Krisenpolitik. Nicht nur am Beispiel Griechenlands kann man die Auswirkungen dieser Politik beobachten. Auch in vielen anderen Ländern Europas finden massive Angriffe auf die sozialen Sicherungssysteme und die Lebensbedingungen der Menschen statt. Weltweit organisiert sich Widerstand gegen die Krisenpolitik des Kapitals und die kapitalistischen Verhältnisse. Auch in Frankfurt gab es unter dem Motto BLOCKUPY immer wieder Demonstrationen und Aktionen. Gemeinsam und entschlossen möchten wir nun am 18. März die Eröffnungsfeierlichkeiten der EZB stören.
Doch die ökonomischen Angriffe sind nur eine Seite der kapitalistischen Krisenpolitik. Die Möglichkeiten zur Profitsteigerung auf den bereits bestehenden, zugänglichen Märkten sind beschränkt. Militärische Drohgebärden und direkte Interventionen gewinnen daher zunehmend an Bedeutung. Die verbindenden Interessen des westlichen Kapitals, wie der ungehinderten Zugriff auf Rohstoffe oder das Erschließen neuer Absatzmärkte, stehen hier im Vordergrund. Zur Durchsetzung einer westlichen Vormachtstellung wird auch imperialistischer Krieg als Mittel wieder offen praktiziert. Ein Beispiel hierfür ist die Debatte über den Bürgerkrieg in der Ukraine. Hier wurde immer wieder das Zeigen „militärischer Stärke“ und eine verstärkte Präsenz der Nato-Armeen gefordert. Letztlich wurde die Truppenstärke massiv erhöht und auch eine direkte Einmischung findet statt.
Frankfurt beheimatet mehrere Infrastruktureinrichtungen, die militärisch genutzt werden. Deutsche Infrastruktur und Kriegslogistik wird durch alle Armeen der Nato genutzt. Daher werden wir im Rahmen der Blockupyproteste im März antimilitaristische Inhalte und Aktionen sichtbar machen. Gegen die Krisenpolitik der Herrschenden, für eine Perspektive ohne Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung.