Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart

Cuba sí, blockade no! Solidarität mit Kuba – Weg mit der US-Blockade

• Von AKI Stuttgart
• 2. August 2021
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Am 11. Juli protestierten um die tausend Menschen in Kuba gegen Versorgungsengpässe und gegen die kubanische Regierung. Seit dem ist Kuba mal wieder Zielscheibe von imperialistischen Angriffen und die USA und die westlichen Verbündeten hetzen was das Zeug hält. Als Reaktion auf die antikommunistische Proteste und Propaganda sind in Kuba 100.000 Menschen in die Nähe der US-Botschaft gezogen, um die Revolution zu verteidigen. In Städten wie z.B. Santiago de Cuba, Holguín, Sancti Spiritus, Bayamo und Cardenas gab es ebenfalls große Demonstrationen. Die Menschen fordern ein Ende der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die USA und sind gegen ihre Einmischungs- und Umsturzversuche. Darüber schweigen die westlichen Medien.

Dass die Unzufriedenheit einiger Menschen in Kuba ein Problem ist, ist auch der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba) bewusst. Generalsekretär Díaz-Canel äußert sich zu den Protesten: „Wir müssen Lehren aus den Tumulten ziehen. Wir müssen außerdem eine kritische Analyse unserer Probleme vornehmen, um zu handeln und sie zu überwinden und ihre Wiederholung zu vermeiden.“

Die seit 1962 andauernden US-amerikanischen Blockaden, die unter Trump durch weitere 243 Sanktionen verschärft wurden, erschwert das Leben der Menschen massiv: Knappheit von Lebensmitteln, Medikamenten, Strom und anderen Gütern des Grundbedarfs, eingeschränkte Möglichkeiten der Dollarüberweisung, der Handel und Transfer wird überwacht, die Reisemöglichkeit von US-Bürger:innen nach Kuba wird eingeschränkt. Selbst Geldüberweisungen an Angehörige werden dadurch unmöglich gemacht. Durch die Corona-Pandemie ist zusätzlich der wichtigste Wirtschaftszweig Kubas, der Tourismus, eingebrochen, was die Lage weiter verschärft.

Was sich während der Pandemie zeigt: Kuba leistet trotz der Probleme im eigenen Land internationale Unterstützungsarbeit. Während die kapitalistischen Nationen um Impfstoff feilschen und wegen möglichst hoher Profite für inländischen Konzerne die Patente nicht freigeben, hat Kuba gleich mehrere Impfstoffe ohne Patentrecht entwickelt. Die Auslieferung ist jedoch durch US-Sanktionen eingeschränkt. Zudem hat Kuba 52 Ärzt:innen und andere medizinische Fachkräfte u.a. nach Portugal und Italien entsandt. Hier zeigt sich nicht nur ganz deutlich der Gegensatz der Systeme, sondern auch welche Gesellschaftsordnung im Interesse der Mehrheit handelt – der Sozialismus, der auf internationaler Solidarität statt auf Konkurrenz aufbaut.

Auch nach der sozialistischen Revolution geht der Klassenkampf weiter. Die USA versucht mit allen Mitteln die Klasse, die in ihrem Interesse handelt – die Kapitalist:innen – zu unterstützen und ihr zum Wieder erringen der Macht verhelfen. Ein Mittel, ist das Embargo, dass jegliche wirtschaftliche Zusammenarbeit Kubas mit anderen Ländern quasi verunmöglicht. Ein weiteres Mittel ist der Einsatz der CIA, die Unterstützung von ultrarechten Contras, antikommunistischen Organisationen und natürlich Propaganda. Die Wirtschaft soll beschädigt und der moralische Widerstand geschwächt werden. Biden versucht weiter das Märchen der USA als Retterin der Demokratie zu verbreiten und gleichzeitig Kuba als böse Diktatur darzustellen.

Wenn Biden von Demokratisierung spricht, meint er die Freiheit der Kapitalist:innen die Bevölkerung auszubeuten, die Privatisierung öffentlicher Sektoren und die Rückerstattung von vermeintlichem Eigentum und Land an US-Büger:innen (was in etwa die Hälfte Kubas ausmachen würde). Dass die USA mit dem Stichwort Menschenrechtsverletzungen Kuba angreift, ist mehr als zynisch, wenn man bedenkt, das Guantanamo nach wie vor als größtes amerikanische Foltergefängnis außerhalb jeglichen Rechtsraums existiert und nicht aufgegeben wird.

Mit den Angriffen versucht die USA den sozialistischen Staat als fortschrittliches Gegenmodell zum Kapitalismus zu zerschlagen.

Nach dem Sieg über die Batista-Diktatur am 1. Januar 1959 konnte sich die kubanische Revolution entfalten, obwohl der industrielle Sektor fehlte und die Wirtschaft Kubas hauptsächlich von der landwirtschaftlichen Produktion und dem Export von Zucker bestand. Durch die revolutionäre Organisation Movimiento 26 de Julio (Bewegung des 26. Juli, kurz: M-26-7), die fest in der Bevölkerung verankert ist, wurde ein sozialistisches Bewusstsein geschaffen und dieser im Aufbau der kubanischen Gesellschaft umgesetzt. Nach der Revolution wurde eine Alphabetisierungskampagne gestartet, die Industrialisierung des Landes und die damit verbundene Entwicklung einer Arbeiter:innenklasse, sowie der wissenschaftliche Fortschritt vorangetrieben. Die Entwicklung von demokratischen Entscheidungsstrukturen, wie das System des Poder Popular, übertrug die Macht an die Bevölkerung. 1991 begann die „Sonderperiode“ in Kuba. Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung der DDR sind strategische und politische Partner:innen verloren gegangen. Die planmäßige Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft wurden unterbrochen. Unter schweren ökonomischen Bedingungen, ständiger Aggression und ausländischer Einmischung hat sie es geschafft sich zu halten und weiterzuentwickeln.

Errungenschaften, die die Revolution erreicht hat:

• Das kubanische Gesundheitssystem steht allen Menschen kostenfrei zur Verfügung. Vergleich: USA: 27,5 Mill. ohne Krankenversicherung
• Die Dichte der Ärzt:innen beträgt 84,2 pro 10.000 Einwohner:innen (als Vergleich: In Deutschland sind es 42,2 pro 10.000 Einwohner:innen). Auf 126 Einwohner:innen kommt ein:e Krankenpfleger:in. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 78,7 Jahren.
• Medizinische Missionen in vielen Teilen der Welt z.B. in Lateinamerika, Afrika und in den Nahen Osten
• Der Zugang zu Bildung und Kultur wird allen ermöglicht und gefördert
• Garantie für Arbeit und Einkommen
• Steuer- und Abgabesysteme, um einkommensschwächere Schichten abzusichern.
• Planwirtschaftliches Modell und Verbleib großer Betriebe in Volkseigentum
• Volksdebatten für neue Verfassungsgebung im Jahr 2019
• Obdachlosigkeit beträgt fast keine – Vergleich USA ca. 2%

Der Grund, dass die Menschen in Armut und Mangel leben, ist das US-Embargo. Seit es die ersten sozialistischen und fortschrittlichen Gesellschaftsversuche gab setzen kapitalistische Staaten – und besonders die USA – Existenzen aufs Spiel um den Status Quo ihrer Wirtschaftsordnung durchzusetzen und jegliche Alternativen zunichte zu machen. Kuba konnte unter den Gegebenheiten nur begrenzt eine selbstbestimmte Entwicklung durchleben. Diese war und ist viel durch äußere Faktoren beeinflusst.

Demzufolge befindet sich Kuba in einem ständigen Prozess der Bewältigung ankommender Herausforderungen. In der Auseinandersetzung mit Kuba heißt das also, Errungenschaften anzuerkennen, den Klassenkampf darin zu betrachten und damit Entscheidungen zu analysieren. Dabei geht es nicht darum, mit erhobenem Finger auf Kuba zu zeigen, weder um unreflektierte Glorifizierung, sondern darum den sozialistischen Aufbau zu verstehen und aus ihren Erfahrungen und Fehlern zu lernen. Trotz Widersprüche und aktueller Debatten zu Kuba heißt es bei den aktuellen Angriffen die bestehenden Errungenschaften zu verteidigen und die Solidarität an erste Stelle zu setzen.

Von Exilkubaner:innen, die in den USA und Europa protestieren, sollten wir uns nicht beirren lassen. Ihnen geht es nicht darum Kritik zu üben. Sie stehen auf der Seite der Großgrundbesitzer:innen, die auch Sklavenhalter waren, sie würden entweder direkt von der Wiederherstellung marktwirtschaftlicher Prinzipien profitieren oder befürworten die Durchsetzung dieser. Ihre Parole „SOS Kuba“, dient dem Zweck das sozialistische Kuba durch Kontrarevolutionäre und den US-Imperialismus zu schwächen, damit das dortige Gesellschaftssystem einer kapitalistischen Logik unterworfen werden kann. Die Gesellschaft würde dann nicht mehr nach dem Bedarf der Gesellschaft, sondern nach Profiten einer kleinen Elite und der USA ausgerichtet. Die Errungenschaften der Bevölkerung wie Mitbestimmung, Gesundheitsversorgung und Bildung für alle wären verloren.

Revolutionen und ihre Errungenschaften, wie in Kuba, sind für uns Internationalist:innen wichtige Bezugspunkte. Wir selbst können von ihren Erfahrungen im Kampf um eine antikapitalistische Gesellschaft, die wir auch hier erkämpfen, wollen lernen. Außerdem zeigen sie – trotz globaler Dominanz des Kapitalismus sind Alternativen möglich. Wir müssen hier deutlich machen, dass sie auch nötig sind. Gerade jetzt braucht Kuba unsere Unterstützung, die Solidarität von linken und revolutionären Kräften. Wir sind die strategischen Partner:innen im Kampf gegen den Kapitalismus und sie sind unsere. Wir sollten uns für sozialistische und fortschrittliche Gesellschaftsmodelle verantwortlich fühlen und sie als unsere begreifen. Das bedeutet auch den Aufbau einer internationalistischen und antikapitalistischen Bewegung voranzutreiben, um dieses ausbeuterische und unterdrückerische System endlich zu überwinden.

Arbeitskreis Internationalismus, Juli 2021

Unterstützung für Kubas Impfkampagne

Die Interbrigadas in Berlin rufen dazu auf: „Von den Spenden kaufen wir Spritzen und andere benötigte Materialien und schicken sie auf dem schnellsten Weg nach Kuba“

Sendenkonto:
Interbrigadas e.V.

DE 44 4306 0967 1130 8107 00

Betreff: Impfung